AGBs

§ 1: Geltungsbereich, Definitionen

(1) Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen. Von diesen AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht anerkannt und ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Kunden sind nur gültig, wenn wir diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmen.

(2) Kunde im Sinne dieser AGB ist, wer an uns eine Bestellung abgibt oder mit uns einen Vertrag abschließt.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen, noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

§ 2: Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote auf unseren Internetseiten sind freibleibend, d. h. sie stellen nur Aufforderungen an den Kunden dar, seinerseits ein Angebot zum Vertragsschluss abzugeben. Aus technischen Gründen können die auf den Internetseiten abgebildeten Waren farblich vom Original abweichen.
(2) Ein Vertrag kommt erst mit der in Textform (z. B. Email) erteilten Auftragsbestätigung von uns, spätestens jedoch mit der Lieferung der Ware an den Kunden zustande.

§ 3: Rücktrittrecht bei fehlender Selbstbelieferung

Für den Fall, dass wir selbst von unseren Lieferanten nicht und/oder rechtzeitig beliefert werden sollten und aus diesem Grund nicht über den Vertragsgegenstand verfügen, steht uns ein vertragliches Rücktrittsrecht zu. Dies gilt allerdings nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Wir verpflichten uns hierbei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu informieren und ebenso unverzüglich bereits geleistete Zahlungen zurückzuerstatten.

§ 4: Widerrufsbelehrung (gültig ab 04.08.2011)
Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zu Stande kommt, folgendes Widerrufsrecht zu:

- Widerrufsbelehrung -

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Franz Seidl GmbH, Roritzer Str. 4, 93047 Regensburg,
Telefax: + 49 941-51598;
E-Mail: info@schuhhaus24.de
Internet: www.schuhhaus24.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 5: Preise

Alle Preise werden in Euro angegeben und enthalten die jeweils gültige Umsatzsteuer. Die jeweils im Angebot per Email oder auf sonstigem Wege mitgeteilten Preise verstehen sich ab Lager. Verpackung, Transportkosten und Transportversicherungen werden dem Käufer zusätzlich berechnet. Bei Lieferung in das Ausland umfasst dies auch die zusätzlichen Versandkosten.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

§ 6: Sonstiges

(1) Die Begründung und Abwicklung dieses Vertragsverhältnis richtet sich nach deutschem Recht. Internationales Privatrecht und UN-Kaufrecht sind abbedungen.

(2) Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, sofern es sich beim Kunden um einen Vollkaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, Regensburg ausschließlicher Gerichtsstand. Gleiches gilt für Kunden ohne allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gelten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen.